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Der Bürgermeister informiert
Oberndorf in der Presse
Gemeinderatsitzung vom 08.05.08
Liebe Oberndorferinnen und Oberndorfer!
 
In der letzten Gemeinderatssitzung wurden wiederum wichtige Beschlüsse gefasst, die ich Ihnen gern mitteilen möchte.
  1. Bericht des Bürgermeisters:

Jeweils im Frühjahr werden die Jahresrechungsabschlüsse in den Gemeindeverbänden beschlossen. Äußerst positiv schlossen der Gemeindeverband Bezirkskrankenhaus St. Johann und unser Pflegeheimverband das Jahr 2007 ab. Auch im Abwasserverband und im Abfallwirtschaftsverband wurde positiv bilanziert.

  1. Berichte Ausschüsse

Raumordnungsausschuss am o2. o4. 2oo8 (Obm. Dürregger Emmerich)

Der RO-Ausschuss beschäftigte sich mit den Widmungsanträgen und bereitete diese für die GR-Sitzung vor. Zusätzlich wurde über die Ausarbeitung eines Widmungsvertrages, der in Zukunft bei einer Widmung zwischen Grundkäufer und Gemeinde abgeschlossen werden sollte, diskutiert.

Sportausschuss am 23. o4. 2oo8 (Obm. Unterberger Dieter)

Auf Antrag des Sportausschusses wird den Oberndorfer Sportvereinen wieder eine Förderung von Euro 250,-- (für die kleinen Vereine) und Euro 2.000,-- für Fußballclub, Schiclub und Tennisclub beschlossen.

  1. Durchführung der „Regionalen Sommerbetreuung“ für Kinder

Zu den gleichen Bedingungen wie im Vorjahr wird auch heuer der „Sommerkindergarten“ von 7 Juli bis 14. August durchgeführt. Es liegen 19 Anmeldungen vor.

  1. Digitalkameras für Waldaufseher und Betreuer der „Homepage“

Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die Anschaffung von 2 Kameras.

  1. Beschlussfassung über Waldaufseherumlage 2oo8

Die Kosten für den Waldaufseher werden von der Gemeinde und von den Waldbesitzern getragen. Dies wurde wieder einstimmig beschlossen.

  1. Beschlussfassung über Grundankauf für neuen Hochbehälter „Hasenberg“

Um die Wasserversorgung im Bereich Hasenberg zu verbessern, muss ein Hochbehälter errichtet werden. Das dafür notwenige Grundstück konnte die Gemeinde dankenswerterweise vom Hinterhasenbergbauer Hans Angerlechner erwerben.

  1. Grundkauf (anschließend an Bauhof) von der ÖBB

Bereits seit mehreren Jahren versuchte ich das ca. 2.700 m2 große Grundstück, welches an unseren Bauhof anschließt, zu erwerben. Die allzu hohen Preisforderungen der ÖBB verhinderten dies bisher. Heuer war die ÖBB bereit, das Grundstück zu verkaufen. Nach zähen Verhandlungen einigten wir uns auf 60,-- Euro je m2. Sollte allerdings die Gemeinde das Grundstück anderweitig als für den Bauhof verwenden, muss eine Aufzahlung von 30,-- Euro/m2 geleistet werden. Der Gemeinderat stimmte diesem Kauf einstimmig zu und widmete diese Grundfläche als Mischgebiet mit der Verwendung für Bauhof und kommunale Einrichtungen.

  1. Unterstützung für das Open-Air-Kino Lunaplex

Für das Open-Air-Kino Lunaplex genehmigte der GR eine Subvention von 1.500,-- Euro.

  1. Auftragsvergabe betreffend Ausarbeitung des „Allgemeinen und Ergänzenden Bebauungsplanes“ für das Gebiet Am Rain, Oberer Teil Lindenweg, Holztratt bis Kreuzgasse.

Die Gemeinde beauftragte unseren Raumplaner Dipl. Ing. Poppinger mit der Ausarbeitung des „Allg. und Ergänzenden Bebauungsplanes“ für den o. a. Bereich. Zuerst muss allerdings eine genaue Vermessung der Gebäudefronten und Gebäudehöhen durchgeführt werden. Mit der Erlassung eines Bebauungsplanes möchte die Gemeinde den Charakter dieses Gebietes (Wohngebiet mit Einfamilienhäusern) erhalten.

  1. Flächenwidmungsplanänderung
    betreffend eine Teilfläche von ca. 3.9oo m2 aus Gp. 4641/2, 4642/2, 4665 und 4640/1 von dzt. „Freiland“ in „Kerngebiet gem. § 4o Abs. 3 TROG 2oo6“ (Strobl Josef)
    Auf der nunmehr gewidmeten Fläche hinter dem „Night Life“ werden die Raiffeisenbanken St. Johann und Kitzbühel ein Verwaltungsgebäude errichten. Die Widmung wurde einstimmig beschlossen.
  1. Grundsatzbeschluss betreffend Erwerb des „Öffentlichen Wassergutes“ (altes Dorfbachgerinne)
    aus Gp. 5985/2 im Bereich ab Kirche über Parkplatz Objekt Josef-Hager-Str. 12 bis zum offenen Gerinne des Dorfbaches durch die Gemeinde

Das alte Dorfbachgerinne verläuft im Grundbuch immer noch als „Öffentliches Wassergut“ von der Kirche quer über den Stroblparkplatz. Im Zuge der Widmung für die Errichtung des Verwaltungsgebäudes der Raika beantragte die Gemeinde die Herausnahme dieser Fläche aus dem „Öffentlichen Wassergut“. Was vor einigen Jahren unmöglich war, gelang mir nun: Die Republik Österreich als Besitzerin des Öffentlichen Wassergutes verkauft diese Fläche der Gemeinde Oberndorf. Wir werden diese Fläche mit Strobl Josef tauschen und entlang der Friedhofsmauer einen Geh- und Radweg zum Parkplatz errichten.

  1. Flächenwidmunsplanänderung
    betreffend neue Gp. 4639/13 über 535 m2 von dzt. „Freiland“ in „Bauland Wohngebiet gem. § 38 TROG 2oo6“ (Strobl Josef – hinter Josef-Hager-Straße)

Der GR beschloss die Umwidmung dieser Fläche zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses. Allerdings müssen die Grundkäufer mit der Gemeinde einen Widmungsvertrag abschließen, bevor der Zweitbeschluss gefasst wird.

Ich hoffe, Sie mit meinem Bericht über die Beschlüsse des Gemeinderates ausreichend informiert zu haben. Sollten Sie zusätzlich Fragen haben, so bitte ich um ein kurzes Mail an

Bis zum nächsten Mal grüßt herzlichst

Ihr Bürgermeister

Hans Schweigkofler