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Der Bürgermeister informiert
Oberndorf in der Presse
Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 16.06.2011
Liebe Oberndorferinnen und Oberndorfer,
 
damit Ihr aktuell und umfangreich informiert seid:

Zusammenfassung der  öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, den 16. Juni 2011 um 19.3o Uhr im Sitzungszimmer der Gemeinde Oberndorf i.T.

Es standen folgende Themen auf der T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung des GR-Sitzungsprotokolls vom 23. 03. 2011

3. Berichte des Bürgermeisters

4. Berichte Ausschüsse:

* ARGE Jugend: Sitzung am 03. 05. 2011

Workshop am 25. 05. 2011

GR Nothdurfter berichtete, dass das Land viel Geld für die Jugend zur Verfügung stellt. Die ARGE Jugend hat sich für 3 Workshops entschieden. 2 davon wurden bereits durchgeführt. Obwohl sie sehr interessant waren, gab es wenig Teilnehmer. Im Herbst soll das 3. Seminar stattfinden, dann noch die Jugendbefragung. Man hofft auf mehr Engagement der Jugend.

5. Beschlussfassung über Sport- und Jugend- bzw. Vereinsförderungen 2011 gem. Sitzung Sport- und Vereinsausschuss am 27. 04. 2011

Sport- und Vereinsreferent Dieter Unterberger (Bgm-Liste) trägt die Vereinsförderungen vor.
Einstimmiger Beschluss!

6. Beschlussfassung über nötige Sanierungsmaßnahmen am Hochbehälter Haslach, welche im Rahmen der neuen Leitungsverlegung festgestellt wurden.

Im Zuge des Wasserleitungsaustausches Haslach/Rißberg traten grobe bauliche Mängel am Hochbehälter Haslach zutage. Zum Teil wurden sie bereits behoben. Zusätzliche Kosten von ca, 15.000,-- Euro.
Einstimmiger Beschluss!

7. Beschlussfassung über Waldaufsichtskosten 2011

Die Kosten des Waldaufsehers werden auf die Waldbesitzer umgelegt.
Einstimmiger Beschluss!

8. Beschlussfassung über Auftragsvergaben betreffend Umbaumaßnahmen Gemeindehaus

Jetzt gehrt`s los. Die Bauphase 2 der Gemeindehaussanierung (Fensteraustausch, Dachsanierung, Vollwärmeschutz, neues Probelokal für die Musikkaopelle) wurde mit der Vergabe der einzelnen Gewerke gestartet. Kosten: 1 Million Euro. Baubeginn Juli, Fertigstellung November 2011.
Einstimmiger Beschluss!

9. Beschlussfassung über Vorfinanzierung des Grundkaufes durch Großachengenossenschaft von TIWAG durch die Gemeinde Oberndorf i. T.

Im Bereich oberhalb des Bahnhofs besitzt die TIWG an der Großache ca 2.000 m2 Grund, den nun die Großchengesnossenschaft über Vermittlung von mir käuflich erwerben kann. Kaufpreis 12,-- Euro/m2. Die Gemeiinde finanziert den Kauf vor (wie beim Kauf des Tischlergrundes).
Einstimmiger Beschluss!

10. Beschlussfassung über Vorfinanzierung des Grundkaufes durch Großachengenossenschaft von Neumayr Barbara durch die Gemeinde Oberndorf i. T.

Wie bei TO 9. Grundstücksgröße ca 150 m2, Kaufpreis 12,-- Euro/m2.

Die beiden Grundstücke dienen zur Flussaufweitung und sind Grundlage zur Errichtung des RiverBeaches!
Einstimmiger Beschluss!

11. Beschlussfassung über Vereinbarung zwischen Großachengenossenschaft und Gemeinde betreffend Vorfinanzierung der anfallenden Planungs- und Projektierungskosten für Flussaufweitung

Bereits im Februar hat das Bezirksbauamt Kufstein die Planungsarbeiten für die Flussaufweitung im obigen Bereich (Grundstücke TIWAG, Neumayr und Tischlerfeld) and die Donau Consult vergeben. Auch diese Kosten soll die Gemeinde vorfinanzieren. Für das gesamte Projekt konnte ich folgende Finanzierung fixieren: Bund 60%, Land 30% Gemeinde O. 6%, Großachengenossenschaft 4%.
Einstimmiger Beschluss!

12. Beschlussfassung über Auftragsvergabe Errichtung Photovoltaikanlage Volksschule

Dieses Vorhaben habe ich bereits seit mehreren Jahren in der Schublade. Nun wird es umgesetzt. Auf das Schulhausdach kommt eine Photovoltaikanlage, die 37 000 kwPeak liefert. Die Kosten von Euro 155.000,-- sind nach ca. 12 Jahren mit der Rückvergütung durch die ÖMAG (ca. 12.000,-- Euro jährlich) abbezahlt. Oberndorf ist wieder einmal Vorreiter im Bezirk!
Einstimmiger Beschluss!

13. Beschlussfassung über Auftragsvergabe Gestaltung Innenhof Schule / Kindergarten

Auch dieses Vorhaben lag seit mehreren Jahren in der Schublade. Nun wird die Wiese im Schulhof befestigt und mit Betonsteinen gepflastert. So können die Schüler auch im Frühjahr und Spätherbst den Bereich nützen. Zusätzlich können auf die Pflastersteine Spiele aufgemalt oder, Geräte aufgestellt werden. Ebenso vorteilhaft für Veranstaltungen wie das Kino Lunaplex. Kosten: 60.000,-- Euro.
Einstimmiger Beschluss!

14. Beschlussfassung über Grundtausch und Grundkauf mit bzw. von Strobl Josef für Gehwegverbindung entlang Friedhofsmauer bis Prozessionsweg sowie flächengleicher Grundtausch mit RSC

Früher floss der Dorfbach vor der Kirche vorbei und dann quer über den Parkplatz beim Reisebüro Sonnenschein. In den 60-er Jahren wurde der Bach verrohrt. Die Fläche blieb immer Öffentliches Wassergut. Diese Fläche konnten wir 2009 von der Rep. Österreich zum Preis von 120,--/m2 erwerben.

Diese Fläche tauschen wir nun mit Strobl Josef. Er erhält das ehemalige Öffentliche Wassergut, wir erhalten von ihm einen 4,50 m breiten Grundstreifen entlang der Friedhofsmauer und einen 3 m breiten Grundstreifen entlang der Grenze Strobl/RSC. So entsteht hier ein neuer Gehweg zum Parkplatz hinter dem Friedhof und weiter zum Prozessionsweg. Da wir ca. 160 m2 mehr brauchen, kaufen wir diese Fläche von Strobl Josef um Euro 120,--/m2.

Dies war ein langer Wunsch von mir, der nun – nach jahrelangen zähen Verhandlungen – in Erfüllung geht.

Einstimmiger Beschluss!

15. Beschlussfassung über Festlegung der Straßenbezeichnung für die drei Wohnhäuser á 5 Wohnungen anschließend an Wiesenweg

Der Weg, von der Einfahrt Oberndorf Mitte abzweigend, wird bereits errichtet. Er erhält auf Vorschlag der Anrainer den Namen „Schusterfeld“.
Einstimmiger Beschluss!

16. a.) Gem. § 68 i. V. m. § 64 TROG 2006 Beratung und Beschlussfassung über Auflage des Entwurfes der Änderung der Flächenwidmung betreffend einer Fläche von ca. 2977 m2 von dzt. Freiland in „Sonderfläche Hofstelle gem. § 44 TROG 2006“ im Bereich der Gpn. .327, .328/1, 5311, 5312 und 5973/1 und gleichzeitiger Auflassung eines Teilstückes Öffentliches Gut Straße aus Gp. 5973/2 und Übertragung derselben Fläche aus Gp. .327 in Öffentliches Gut Straße. (Stöckl Bernhard, Hof Griesbach)

und gleichzeitig

b.) gem. § 68 Abs. 1 a. TROG 2006 Beschlussfassung über Änderung der Flächenwidmung gem. vorher angeführtem Auflagebeschluss Pkt. 17.a.); dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf abgegeben wird.

Ds der Besitzer des Griesbachhofes bauliche Erweiterungen plant, muss der Hof in eine „Sonderfläche Hofstelle“ gewidmet werden.
Einstimmiger Beschluss!

17. Beschlussfassung über Autoankauf für Bauhof

Der Renault wird nach 12 Jahren ausgetauscht. Das neue Fahrzeug, ein VW Caddy kostet mit allem Drum und Dran Euro 12.000,-- .
Einstimmiger Beschluss!

18. Anträge, Anfragen und Allfälliges

GR Klingler Martin (Bgm.- Liste) bedankt sich beim Gemeinderat im Namen der Oberndorfer Jugend für die Installierung der Hot Spots im Bereich Gemeindeamt und Schwimmbad.

Um 21.00 Uhr konnte ich eine äußerst harmonisch verlaufene Sitzung, bei der alle Beschlüsse einstimmig waren, schließen.

Ich hoffe, Ihr seid ausreichend informiert. Wenn es Fragen gibt, so ruft mich oder einen unserer GR einfach an!

Danke für eure Unterstützung!

Euer Bürgermeister
Hans Schweigkofler